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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsparteien und Gültigkeit

RL Marketing + Vertrieb ist Betreiber der Plattform www.57368.info und gewährt dem Kunden die Möglichkeit, auf dieser Plattform Anzeigen online zu platzieren. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”) regeln die Rechtsverhältnisse zwischen dem Kunden und RL Marketing + Vertrieb im Bereich des Portals www.57368.info und sind Bestandteil des zwischen dem Kunden und dem mit RL Marketing + Vertrieb abgeschlossenen Vertrags. Alle vorherigen AGB verlieren mit diesem Erscheinen Ihre Gültigkeit.

§2 Inkrafttreten und Dauer des Vertrages, Kündigung

Dieser Vertrag wird durch den erfolgreichen Abschluss des Online-Erfassungsvorgangs auf der Eingabemaske von www.57368.info oder dem aktuellem Auftragsformular (PDF) abgeschlossen und tritt ab Datum der Rechnungsstellung für die vereinbarte Dauer unter Einbezug dieser AGB in Kraft. Der Erfassungsvorgang ist erfolgreich abgeschlossen, wenn die Bestellung des Kunden elektronisch über www.57368.info bei RL Marketing + Vertrieb eintrifft. RL Marketing + Vertrieb zeigt dem Kunden das Eintreffen seiner Bestellung mittels einer Bestätigungsnachricht per Email oder Post an. Der Vertrag steht unter der auflösenden Bedingung, dass die dann durch RL Marketing + Vertrieb an den Kunden ausgelöste Online-Rechnung durch den Kunden innerhalb der gesetzten Zahlungsfrist beglichen wird. Die Mindest-Vertragslaufzeit für die Onlinepräsenz beträgt 3 Monate. Die Mindest-Vertragslaufzeit von 1 Monat gilt für die Buchung eines Banners in den Sidebars auf der Startseite rechts, den News, Adressverzeichnissen, Anzeigenbereichen und Veranstaltung. Die Kündigungsfrist beträgt 7 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit und verlängert sich um einen weiteren Monat, wenn der Vertrag nicht schriftlich und fristgerecht gekündigt wird. Das Banner als Top Empfehlung kann ab 7 Tagen Vertragslaufzeit gebucht werden und ist 1 Tag vor Ablauf kündbar. Wird nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit um eine weitere Woche. Die Kündigung kann beidseitig erfolgen. RL Marketing + Vertrieb stellt einen Grundeintrag im Branchenverzeichnis kostenlos für die Zeit von 3 Monaten zum Testen zur Verfügung!

§ 3 Leistungen von RL Marketing + Vertrieb

RL Marketing + Vertrieb wendet bei der Erbringung ihrer Leistungen allgemein übliche Standards an und beachtet die nötige Sorgfalt. RL Marketing + Vertrieb ist berechtigt, jederzeit ohne Benachrichtigung des Kunden ihre Einrichtungen technischen Erfordernissen anzupassen und ihre Angebotspalette zu ändern. Der Kunde erklärt sich mit solchen Änderungen einverstanden, soweit diese seine Leistungsansprüche nicht unzumutbar beeinträchtigen. Wo zum Leistungsumfang von RL Marketing + Vertrieb die Mitwirkung des Kunden oder Dritter erforderlich ist, ist der Kunde selber dafür verantwortlich. RL Marketing + Vertrieb ist nicht verpflichtet, die Identitätsangaben von Benutzern zu prüfen und auch nicht verpflichtet, Kopierschutzmaßnahmen zu treffen. Die Kundendaten, die für eigene Marketingzwecke verwendet werden, werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

§ 4 Verantwortung des Kunden für Gestaltung und Inhalt seiner Anzeigen

Der Kunde ist für Gestaltung und Inhalt der von ihm platzierten Online-Anzeigen und Inhalte, insbesondere in Bezug auf den Wahrheitsgehalt seiner Angaben sowie hinsichtlich Firmen-, Marken-, Wettbewerbs- und persönlichkeitsrechtlicher Fragen, allein verantwortlich. Der Kunde stellt sicher, dass seine Online-Anzeigen und Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, namentlich nicht mit pornografischen Darstellungen versehen sind und nicht Namen oder Begriffe verwenden, die auf solche Programme oder Inhalte hindeuten oder dafür werben. Gleiches gilt für radikale, politische sowie für sonstige gegen den Anstand und die guten Sitten verstoßende Inhalte und Formen. RL Marketing + Vertrieb übernimmt keine Verpflichtung, die Inhalte und Online-Anzeigen inhaltlich zu prüfen und lehnt jegliche diesbezügliche Haftung ausdrücklich ab. RL Marketing + Vertrieb kann jederzeit und nach eigenem freien Ermessen Inhalte und Online-Anzeigen des Kunden wegen ihres Inhalts, ihrer Herkunft, ihrer technischen Form oder ihrer Qualität nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen ablehnen, insbesondere, wenn die Online-Anzeigen nicht den vorgenannten Zusicherungen entsprechen. Wird eine Online-Anzeige oder ein Inhalt abgelehnt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückerstattung der von ihm erbrachten Zahlungen, soweit sie dem Wert der von RL Marketing + Vertrieb bereits ausgeführten Leistungen entsprechen. Weitere Ansprüche des Kunden sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Eine Schadenersatzpflicht bei Abmahnungen hervorgerufen durch den Kunden von RL Marketing + Vertrieb ist ausgeschlossen. Der Kunde verpflichtet sich zum sofortigen Eintritt und zur Übernahme auf eigene Kosten von Verfahren und Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Drittansprüchen, unter gleichzeitiger vollständiger Schadloshaltung von RL Marketing + Vertrieb.

§ 5 Platzierung, Inhalt und Umfang der Inhalte und Online-Anzeigen

Die Platzierung der Inhalte und Online-Anzeigen richtet sich nach dem gewählten Produkt und der auf www.57368.info enthaltenen Angaben. Ein Konkurrenzausschluss kann nicht gewährt werden. Die Schaltung der Werbung erfolgt in der für Online-Publikationen üblichen Wiedergabequalität.

§ 6 Datenschutz

RL Marketing + Vertrieb verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen.

§ 7 Geistiges Eigentum und Beachtung von Drittrechten

Der Kunde sichert zu, dass er bei der Platzierung seiner Inhalte und Online-Anzeigen auf www.57368.info die Rechte Dritter, insbesondere Firmen-, Urheber- und Markenrechte beachtet werden. Er hat davon Kenntnis, dass an Bildern, Grafiken, Daten, Tondokumenten, Programmen, etc., oder Teilen davon, in der Regel Drittrechte bestehen und bestätigt, dass er die nötigen Nutzungsrechte vorgängig eingeholt hat. RL Marketing + Vertrieb ist nicht verpflichtet, das Bestehen solcher Drittrechte oder das Vorliegen der erforderlichen Nutzungsrechte des Kunden zu prüfen. Der Kunde hält RL Marketing + Vertrieb von sämtlichen Ansprüchen, welche Dritte gegenüber www.57368.info geltend machen, vollumfänglich schadlos.

§ 8 Gewährleistung

RL Marketing + Vertrieb steht gegenüber dem Kunden für die sorgfältige und vertragsgemäße Erbringung der vereinbarten Leistungen ein. Dem Kunden steht für Dienstleistungen, die sich nach Werkvertragsrecht beurteilen, ausschließlich das Recht auf Nachbesserung durch RL Marketing + Vertrieb zu. Wandelung und Minderung sind ausgeschlossen. RL Marketing + Vertrieb behebt technische Störungen, welche in ihrem Machtbereich liegen, innerhalb angemessener Frist. Weitergehende Gewährleistungsansprüche werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt RL Marketing + Vertrieb keine Gewähr für Angaben in Produktbeschreibungen oder Spezifikationen und steht in keiner Art und Weise für Störungen oder Unterbrüche ein. Überdies ist der Kunde für die notwendigen eigenen technischen Einrichtungen sowie für den Programm- (Software) oder gerätetechnischen (Hardware) Schutz seiner Websites ausschließlich selber verantwortlich.

§ 9 Haftung und Haftungsbeschränkung

Soweit eine Haftung von RL Marketing + Vertrieb besteht, ist sie in allen Fällen betragsmäßig auf den nachgewiesenen Schaden, höchstens aber auf die Auftragssumme beschränkt. RL Marketing + Vertrieb haftet nicht für Kundeninhalte und Daten, welche nach einer Vertragsauflösung oder der Nichterneuerung eines Vertrags gelöscht werden. Ebenso wenig haftet RL Marketing + Vertrieb für rechtswidrige Handlungen von Benutzern gegenüber dem Kunden (z.B. unbefugtes Kopieren von Inhalten und dergleichen). Der Kunde steht RL Marketing + Vertrieb für alle Nachteile ein, die durch die Verletzung von Vertragsbestimmungen entstehen, und er befreit RL Marketing + Vertrieb von allen Ansprüchen Dritter, welche an sie wegen angeblicher Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten geltend gemacht werden. Dem Kunden ist bekannt, dass rechtswidrige Handlungen auch durch bloße programmtechnische Verweise (z.B. Links) erfolgen können. Der Kunde ist daher verpflichtet, nur solche Verweise einzurichten, bei denen er Verletzungen von Straftatbeständen und Rechten Dritter ausschließen kann.

§ 10 Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

Der Kunde schuldet den vertraglich vereinbarten Preis und bezahlt diesen innerhalb 14 Tagen nach Eingang der Online- oder Briefrechnung.

§ 12 Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die jeweils aktuellen AGB finden Sie unter www.57368.info. Gerichtsstand ist Lennestadt

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

 

Stand: 05.11.2014 | RL Marketing + Vertrieb

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